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(Letzte Aktualisierung: 07.12.2019)

Meinung: Der alljährliche "PISA-Schock" (07.12.2019)


Stadtratssitzung am 31.10.2019

Die Themenliste war überschaubar, insofern soll nur auf einen Punkt eingegangen werden:

Der Ausländerbeirat, der für die Stadt gewählt werden sollte, konnte nicht gewählt werden, weil sich nur ein Kandidat gefunden hatte. Offenkundig haben die Menschen, die da doch recht zahlreich zu uns kommen um unsere Kultur zu bereichern, nicht das ganz große Interesse an einer Integration. Eine Mitarbeit in einem entsprechenden Beirat wäre ja eine großartige Gelegenheit gewesen, sich mit den Sitten und Gebräuchen in einem entwickelten Rechtsstaat und den Grundprinzipien einer moderner demokratischen Gesellschaftsordnung vertraut zu machen.

In der nächsten Sitzung des Stadtrates wird nun entschieden werden, ob der Rat alternativ die entsprechenden Beiratsmitglieder wählt oder ob der Beirat überhaupt nicht zu Stande kommt.

Meine Präferenz wäre der letztgenannte Weg. Die Fraktionskollegen scheinen das ähnlich zu sehen.

Peter Baier (Fraktionsvorsitzender)


Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung am 29.10.2019

Liebe Mitbürger, liebe Mitbürgerinnen, liebe Andersgeschlechtliche,

die AfD-Fraktion lädt ein zur öffentlichen Fraktionssitzung in Bad Bergzabern. Diese findet statt in der Pizzeria "Bella" am Ludwigsplatz (Markstr. 1) in Bad Bergzabern um 19:00 Uhr!

Wir freuen uns sehr über Gäste!

Peter Baier (Fraktionsvorsitzender)


Bericht von der letzten Stadtratssitzung am 26.09.2019

Zentrales Thema der Sitzung war die Erhöhung der Tourismusbeiträge. Hier standen auf Antrag des Bürgermeisters verschiedene Sätze zur Erhöhung an. Insbesondere der allgemeine Hebesatz sollte um 1% erhöht werden.

Die AfD-Fraktion hat sämtliche Erhöhungsanträge geschlossen abgelehnt.


Unsere bei der Sitzung vorgetragene Stellungnahme finden Sie hier. Insbesondere wollen wir wissen, wofür die Tourismusbeiträge verwendet werden. Vor allem ist der Betrag von 140.000€/Jahr, der an den Tourismusverein SÜW abgeführt werden soll, erklärungsbedürftig. Eine entsprechende Anfrage bereiten wir gerade vor.

Weiterhin wurde beschlossen, dass die Grundsteuer unverändert bleibt, ebenso die Sätze für die Hundesteuer. Wir haben hier zugestimmt, da die Bürger nicht zusätzlich belastet werden.

Weiterhin wurde uns eine Antwort auf unsere Anfrage bezüglich der Migrationssituation in der Stadt übermittelt. Diese war vollkommen unzureichend und enthielt wenig bis keine konkrete Aussagen. Wir werden in Küzre hier detailliert berichten.

Peter Baier (Fraktionsvorsitzender) 02.10.2019



Einladung

Sehr veehrte Bürgerinnen, Bürger und Andersgeschlechtliche! Wir, die AfD-Fraktion im Stadtrat von Bad Bergzabern, möchten Sie einladen zur

Öffentlichen Fraktionssitzung der AfD-Fraktion im Stadtrat von Bad Bergzabern

Wann: 24.09.2019 um 19:00
Wo: Culinarium Bad Bergzabern

Wir freuen uns auf Ihre Fragen, Anregungen, Wünsche, Diskussionsbeiträge etc.

Peter Baier (Fraktionsvorsitzender)



Netzfund: SPD Bad Bergzabern sympathisiert mit der verfassungsfeindlichen "Antifa" (31.08.2019)

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Unsere Anfrage zum Sachstand die Migration und sog. "Flüchtlinge", sog. "Schutzsuchende" bzw. Migranten und Asylbewerber in der Stadt betreffend (16.08.2019)

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Unser Antrag "100 Bäume für Bad Bergzabern" (15.08.2019)

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Anfrage des Ratsmitgliedes Peter Baier (AfD) zu §31 Abs. 2 GemO RLP

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Konstituierende Sitzung des Stadtrats am 27.06.2019 (28.06.2019)

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